1. Mit der Niederlage zum eigenen Staat (JF vom 21. April 2006)
2. Steiniger Weg zum Frieden (April 2006)
3. Ian Paisley: Der rabiate Prediger (JF vom 24. November 2006)
4. Stärkung der radikalen Kräfte (JF vom 16. März 2007)
5. Schattenseiten des Wirtschaftswunders (JF vom 18. Mai 2007)
6. Wahlsieg in einem vergifteten Kelch (JF vom 1. Juni 2007)
7. Kein Wort, kein Murmeln ist zu hören (JF vom 29. Juni 2007)
8. Re-Imaging Communities (September 2007)
9. Das Ende einer politischen Ära (JF vom 9. Mai 2008)
10. Ein schlechtes Geschäft für die Grüne Insel (JF vom 6. Juni 2008)
11. Die Grenzen der Dankbarkeit (JF vom 20. Juni 2008)
12. Votum ohne Reue (JF vom 3. Oktober 2008)
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/06 21. April 2006
Von Daniel Körtel
Am Vorabend des Ersten Weltkrieges entwickelte sich für das britische
Königreich die ungelöste Frage des Status seiner irischen Territorien
zu einem gefährlichen Sprengsatz. Nach Jahrhunderten, in denen es seine
Herrschaft über Irland konsolidierte, zwang Großbritannien im Jahr
1801 die grüne Insel in eine Union, die den Engländern die
vollständige Kontrolle über Irland ermöglichte. Die Entwicklung
im folgenden Jahrhundert, als London und die dünne britische Oberschicht
in Irland das Land mit harter Hand ausplünderten, sollte die
Rückständigkeit bis in die Zeit der EU-Subventionsspritzen
begründen. Anders als die berüchtigte polnische Adelsschicht der
Schlachta im Zarenreich oder die oft als Unterdrücker der autochthonen
Unterschicht bemühten "deutschbaltischen Barone" steigerten die
Lords ihre brutale Regentschaft derart, daß politische Repression und
wirtschaftliche Ausbeutung bis zu katastrophalen Hungersnöten eine
gewaltige Auswandererbewegung in Gang setzte. Doch trotz oder gerade wegen
dieser Widrigkeiten entwickelten die Iren Ende des 19. Jahrhunderts ein neues
Bewußtsein für ihre nationale Identität, das seinen
deutlichsten Ausdruck in der "keltischen Renaissance" fand, der
Wiederentdeckung ihres kulturellen Erbes in Literatur und Schauspiel. Auf der
politischen Ebene fand es seinen Widerhall in der vehement vorgetragenen
Forderung nach "Home Rule", einer begrenzten Autonomie für
Irland.
Briten machten die Dubliner Innenstadt zum Inferno
Der schärfste Widerstand gegen "Home Rule" kam aus Nordirland von den protestantischen Unionisten, die um jeden Preis die Union mit Großbritannien beibehalten wollten. "Home Rule" war für sie ein Komplott, das sie ihrer Freiheit berauben und unter die Vorherrschaft eines katholischen Regimes zwingen sollte. Von der Staatsmacht ungehindert, bewaffneten sich im April 1914 unionistische Freiwilligenverbände. Gleichzeitig erklärten reguläre Truppenteile ihre Weigerung, gegen Unionisten vorzugehen. Obwohl die Situation zum Bürgerkrieg zu eskalieren drohte, wurde schließlich das Gesetz über "Home Rule" verabschiedet. Seine Implementierung wurde aber infolge des Weltkriegsausbruchs in die Nachkriegszeit verschoben, vorbehaltlich einer für die irischen Nationalisten inakzeptablen Ausnahmeregelung für Ulster, den unionistischen Nordteil der Insel.
Vor diesem Hintergrund begannen irische Widerstandsgruppen mit der geheimen Planung für eine bewaffnete Erhebung, die Irland die langersehnte Unabhängigkeit bringen sollte. Nicht begrenzte Autonomie war ihr Ziel, sondern die Errichtung einer freien Republik für die ganze Insel. Gemäß den Planungen ihrer Anführer sollte zu Ostern 1916 der Aufstand das ganze Land erschüttern. Die Engländer, so ihre Hoffnungen, hätten dann infolge ihrer Teilnahme am Weltkrieg keine andere Wahl gehabt, als Irland die Freiheit zu geben.
Somit besetzten am Ostermontag, den 24. April 1916 etwa 1.600 Freischärler zentrale Punkte in der Dubliner Innenstadt und richteten im Hauptpostamt ihr Hauptquartier ein, das sie zum Sitz der "Provisorischen Regierung der Republik Irland" erklärten. Auf den Stufen des Postamtes verlas der Poet Patrick Pearse die "Proklamation der Irischen Republik". Die überraschten Briten reagierten anfangs zurückhaltend. Doch ab Mittwoch setzte schwerer Artilleriebeschuß ein, der die Innenstadt in ein Inferno verwandelte. Zusätzlich trafen Truppenverstärkungen aus England ein. Angesichts der militärischen Überlegenheit der Briten und der zunehmenden zivilen Opfer willigten die Anführer des Aufstandes, Pearse und der Gewerkschaftsführer James Connolly, am Samstag in die bedingungslose Kapitulation ein.
Es erwies sich im nachhinein, daß der scheinbar so gut organisierte Aufstand an einem Mangel an Ressourcen und militärischer Erfahrung von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Doch auf einen militärischen Sieg kam es den Rebellen auch gar nicht an. Viele von ihnen waren sich der Aussichtslosigkeit ihres Unternehmens bewußt. Sie wollten ein Zeichen setzen für das Existenzrecht der irischen Nation. Für die Verwirklichung ihrer Ideale waren sie von vornherein bereit, ihr Leben als ein Blutopfer darzubringen. In diesem Sinne glorifizierte der irische Nationaldichter William Butler Yeats den Oster-aufstand später in seinem Gedicht "The Rose Tree": "Nur aus unserem eigenen roten Blut kann ein wahrer Rosenstrauch entstehen."
Das britische Militär reagierte in unklugem Rachedurst hart und massiv. Die Rebellen wurden nicht wie Kriegsgefangene behandelt und öffentlich gedemütigt. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit wurden reihenweise Todesurteile verhängt und bis Mai an 15 der Rebellen, darunter Pearse und Connolly, vollstreckt.
Spätestens an diesem Punkt wandelten die Rebellen ihre Niederlage in einen Sieg um. Begegneten die Iren dem Aufstand zuerst mit einer Mischung aus Zynismus und Apathie, so schlug ihre Stimmung um mit dem harten Durchgreifen der Armee, deren Säuberungsaktionen sie noch zusätzlich aufbrachten. Die nachfolgenden Wahlen erbrachten der republikanischen Sinn Féin erdrutschartige Siege. Ein anschließender Guerillakrieg brachte Irland schließlich 1921 die Freiheit, allerdings um den Preis der Teilung der Insel in einen unabhängigen Südteil und dem Großbritannien zugehörigen Nordirland.
IRA-Terror diskreditierte Gedenken an den Aufstand
Neunzig Jahre nach dem Osteraufstand ist nun in der irischen Republik eine heftige Debatte darüber ausgebrochen, wie des Ereignisses gebührend gedacht werden kann. Bis 1970 wurde hierzu in Dublin eine Militärparade abgehalten, die jedoch angesichts des damals in Nordirland ausgebrochenen Bürgerkrieges abgeschafft wurde. Der gegenüber Zivilisten wahllose Terror der Irisch-Republikanischen Armee (IRA), die sich auf "1916" berief, diskreditierte diese Form des offiziellen Gedenkens. Doch überraschenderweise hat Ministerpräsident Bertie Ahern für den Ostersonntag erstmals wieder eine Militärparade angekündigt und eine Kommission beauftragt, Vorschläge für den 100. Jahrestag im Jahr 2016 zu erarbeiten.
Staatspräsidentin Mary MacAleese nutzte ihrerseits die Gelegenheit, das Erbe des Osteraufstandes zur Rechtfertigung für die in den vergangenen zwei Jahrzehnten durchgeführte Öffnung Irlands zur Moderne zu reklamieren. Diese Umdeutung wird allerdings nicht von allen Iren akzeptiert. In einem provozierenden Beitrag für die Irish Times wiederum verglich Lord Laird, nordirischer Abgeordneter des britischen Oberhauses, den Aufstand mit dem Münchener Hitler-Putsch von 1923 und unterstellte den Rebellen eine "proto-faschistische" Gesinnung. Doch unabhängig von derart geschichtsrevisionistischen Absichten hat die Debatte geholfen, dem Osteraufstand als dem Gründungsereignis der irischen Nation wieder einen zentralen Platz in der Geschichte Irlands zuzuweisen.
Von Daniel Körtel
Es ist Dienstagnachmittag nach Ostern. Mehr als 300 katholische Bewohner des im
Norden von Belfast gelegenen Stadtteils Ardoyne versammeln sich in der Berwick
Road vor einem Garden of Remembrance, einer Gedenkstätte für
diejenigen, die als Kämpfer der katholischen Untergrundorganisation IRA
(Irisch-Republikanische Armee) den Tod fanden oder als Zivilisten infolge von
Kampfhandlungen starben. Der mehrheitlich von Katholiken bewohnte Stadtteil
zählt zu den Brennpunkten im nordirischen Konflikt zwischen
irisch-republikanischen Katholiken und pro-britischen Protestanten, die sich
selbst als Unionisten beziehungsweise Loyalisten bezeichnen.
Nicht weit vom Platz entfernt befindet sich in einer protestantischen Enklave am Ende der Ardoyne Road die katholische Mädchen-Grundschule Holy Cross. Hier eskalierte 2001 die Gewalt, als die Bewohner dieser Enklave katholische Erstklässlerinnen mit Gewalt am Besuch der Schule hindern wollten.
Gegenüber der Gedenkstätte befindet sich auf einer Hauswand ein großflächiges, erst kürzlich aufgetragenes Wandgemälde, welches eine dramatische Szene aus dem Osteraufstand von 1916 zeigt, der Irland in die Unabhängigkeit führte. Politische Wandmalereien dieser Art sind weitverbreitet in Nordirland. Kunst oder Propaganda - der Charakter dieser Malereien ist umstritten.
Der Platz vor der Gedenkstätte füllt sich mit Menschen jeden Alters. Kleinkinder haben mit orange-weiß-grünen Binden, den Farben der irischen Trikolore, ihre Haare zum Zopf gebunden. Fast jeder Erwachsene hat sich ein papiernes Emblem in Form einer Osterlilie, dem Symbol der Freiheit Irlands, angeheftet. Auch IRA- Mitglieder sind anwesend. Zwei Eiswaagen flankieren die Menge.
Dann ertönt von weitem eine Pauke. Vom unteren Ende der Straße sieht man einen Paradezug heranmarschieren, bestehend aus Fahnen haltenden jungen Männern und Frauen in militärischen Uniformen und einem Spielmannszug mit Trommeln und Dudelsäcken. Zivil gekleidete Teilnehmer tragen Porträts von im Nordirlandkonflikt getöteten Angehörigen vor sich her. Der Zug nimmt in und vor der Gedenkstätte Aufstellung. Nacheinander werden die republikanische Proklamation von 1916 und die diesjährige, traditionelle Osterbotschaft der IRA verlesen. Beim Verlesen der Namen der im Konflikt getöteten Bewohner von Ardoyne verharrt die Menge in andächtigem Schweigen, ein Flötenspieler untermalt die Szenerie mit einer melancholischen Melodie. Leichter Nieselregen fällt herab, als wolle der Himmel an der Trauer teilhaben. Hiernach werden zahlreiche Kränze in der Farbe der irischen Trikolore niedergelegt. Eine Abordnung von Kindern, ordentlich in schwarzen Hosen und weißen T-Shirts gekleidet, legt jeweils eine Osterlilie nieder. Auch sie haben Angehörige zu beklagen, die in dem Konflikt starben.
Der katholische Geistliche Aidan Troy, der im Konflikt um die Holy Cross-Schule in vorderster Linie stand, spricht ein Gebet. Die Schlußrede von Arthur Morgan, Abgeordneter des irischen Parlaments, ist eine selbstbewußte Demonstration der Stärke seiner Partei, der linksnationalistischen Sinn Fein, die nicht nur stärkste Kraft im nationalistischen Lager Nordirlands ist, sondern auch in der irischen Republik an Bedeutung gewonnen hat.
Ein Ordner meint, daß es derzeit recht ruhig in Ardoyne sei. "Aber warten wir ab bis zum 'Zwölften'", fügt er hinzu. "Der Zwölfte", das ist im nordirischen Sprachcode die Kurzform für den 12. Juli, wenn die jährliche Fieberkurve Nordirlands am höchsten steigt. An diesem Tag feiern die Protestanten mit ihren Paraden die Schlacht an der Boyne, die 1690 den Briten die Vorherrschaft über Irland sicherte.
Die Osterzeit markiert in Nordirland den Beginn der bis September verlaufenden Marschsaison, wenn Katholiken und Protestanten ihre Paraden zelebrieren. Sie bieten trotz des 1998 abgeschlossenen Karfreitagabkommens, das die fast 30jährige Phase der Troubles mit weit über 3000 Toten beendete und den Friedensprozeß in der auch als Ulster bezeichneten britischen Unruhe-Provinz Nordirland einleitete, immer wieder Anlaß für Ausschreitungen, vor allem wenn sie aus historischen Gründen durch das Gebiet der Gegenseite verlaufen.
In diesem Jahr fallen in der nordirischen Gedenkkultur mehrere Jahrestage zusammen. Die irischen Katholiken erinnern sowohl der 90. Wiederkehr des Osteraufstandes, als auch des 25jährigen Jahrestages des Hungerstreiks von 1981, mit dem Mitglieder IRA im Maze-Gefängnis ihre Anerkennung als Kriegsgefangene zu erzwingen suchten. Der letztlich erfolglose Hungerstreik kostete zehn von ihnen das Leben.
Überlebensgroß ziert das Porträt des ersten von ihnen, des wie ein Märtyrer verehrten Bobby Sands, die Giebelwand des Sinn-Fein-Hauptquartiers in Belfast. Politische Wandgemälde dieser Art sind auf beiden Seiten weitverbreitet. Kunst oder Propaganda - der Charakter dieser Wandmalereien ist umstritten.
Sands' Hungertod polarisierte das Land völlig. Während fast hunderttausend Menschen der Beisetzung Sands' beiwohnten, bestand die britische Regierungschefin Margret Thatcher darauf, daß Bobby Sands ein verurteilter Krimineller gewesen sei, "der sich aus freien Stücken dazu entschied aus dem Leben zu scheiden, und damit eine Wahl traf, die die IRA vielen ihrer Opfer nicht zugestand". Der katholische Kardinal Tomás Ó Fiaich, der keinerlei Sympathien für die IRA hegte, hielt dem entgegen: "Ich kann Bobby Sands' Tod nicht als einen Selbstmord beschreiben. Ich kann das nicht akzeptieren. Ich denke nicht, daß er beabsichtigte, seinen eigenen Tod über sich zu bringen."
Auf der anderen Seite wird im Juli der Schlacht an der Somme gedacht, die sich ebenfalls wie der Osteraufstand vor 90 Jahren ereignete. In dieser Schlacht fielen innerhalb von zwei Tagen mehr als 5000 Männer, die in einer aus der protestantischen Miliz UVF (Ulster Volunteer Force) gebildeten Einheit im Ersten Weltkrieg für Großbritannien kämpften. Wie kaum ein anderes Ereignis hat sich dieses Blutbad im kollektiven Gedächtnis der nordirischen Protestanten eingegraben.
Wie tief in diesem sehr gegensätzlich geprägten Gedenken die Befindlichkeiten liegen, wird daraus deutlich, daß kein unionistischer Abgeordneter des nordirischen Regionalparlamentes die formelle Einladung der irischen Regierung zur Teilnahme an der erstmals wieder abgehaltenen Militärparade zum Osteraufstand angenommen hat, trotz des betont inklusiven Charakters der Veranstaltung. Für sie ist der Osteraufstand nach wie vor ein "Akt des "Terrorismus" und ein "Dolchstoß in den Rücken Großbritanniens" inmitten des Ersten Weltkrieges. Gedenkkultur in Nordirland ist immer auch Gedächtnispolitik.
Unterhalb von Ardoyne schließt das Arbeiterviertel Shankill an, das Herz des loyalistischen Protestantismus. Die soziale Situation dieser Gemeinde ist infolge des Niedergangs der Industrie von hoher Arbeitslosigkeit geprägt. Die Industriearbeit als fester Bestandteil loyalistisch-protestantischer Kultur ist inzwischen genauso versunken und verklärter Mythos wie die Titanic, die 1911 in Belfast von Harland & Wolff, der einstmals größten Werft der Welt, vom Stapel gelassen wurde.
Die Menschen hier erkennen zwar an, daß der Friedensprozeß "einen hervorragenden Job geleistet" hat, aber ihr Mißtrauen gegenüber der IRA ist groß. Die Räumung des benachbarten Beobachtungspostens im Hochhaus Divis Flats an der katholischen Falls Road innerhalb von zwei Tagen, nachdem die IRA im Juli vergangenen Jahres das Ende des bewaffneten Kampfes und die vollständige Demobilisierung ihres Waffenarsenals verkündete, stieß bei ihnen auf Kritik. "Das sind nur Worte, wir wollen Beweise!", hieß es von den so überrumpelten Protestanten.
Auch glaubt niemand der Versicherung der IRA, sie trage keine Verantwortung für den Mord an den Top-Spion Denis Donaldson. Der frühere ranghohe Sinn-Fein-Funktionär Donaldson hatte im Auftrag des britischen Geheimdienstes 20 Jahre lang für den britischen Geheimdienst seine Partei ausgespäht und war anfang April ermordet in seinem Versteck im irischen Donegal aufgefunden worden.
Unter den Protestanten ist die Angst groß, daß der Friedensprozeß, unterstützt von einer demographischen Verschiebung zugunsten der irischen Katholiken, zu einer Änderung des Status von Nordirland führen könne und damit die Zeit Nordirlands als "ein protestantischer Staat für ein protestantisches Volk" endgültig vorüber sein wird. Aber eine Vereinigung mit der irischen Republik wird kategorisch abgelehnt. "Ulster will always remain british - Ulster wird auf immer britisch bleiben" verkündet trotzig ein Wandgemälde an der Shankill Road. Dieses Stimmungsbild sei, so wird versichert, auch in den Gebieten anzutreffen, wo Katholiken und Protestanten gemischt friedlich miteinander leben. Jeder Versuch einer Änderung könne die Gefahr des Aufflammens der Gewalt heraufbeschwören.
Dennoch stellt sich die Situation in Nordirland acht Jahre nach
Verabschiedung des Karfreitagabkommens als
außerordentlich ruhig
und entspannt dar. Zwar kommt es nach wie vor zu als sectarian attacks
bezeichneten politisch-religiös motivierten Gewalttaten zwischen den
Konfessionen. Auch werden in Belfast den 13 als peacelines bezeichneten
Mauern, die vor allem im Westen der Stadt zwischen den Wohngebieten von
Katholiken und Protestanten verlaufen, eine lange Zukunft beschieden. Doch im
Vergleich zu den vergangenen Jahren, als sich der Waffenruhe sehr fragil
zeigte, ist der Gewaltpegel spürbar gesunken und ein Wandel zu mehr
Normalität unübersehbar.
Die deutlichsten Anzeichen hierfür sind neben der steigenden Zahl von Touristen die stetig zunehmende Einwanderung vom Immigranten, vor allem aus dem asiatischen und osteuropäischen Raum. Die letzte Entwicklung rief loyalistische Paramilitärs auf den Plan, die Einwanderer aus ihren Gebieten oftmals zu vertreiben versuchen. Neben den sectarian attacks ist mit den hate crimes gegen Einwanderer und auch Homosexuelle eine neue Form politisch-religiös motivierter Gewalt aufgekommen.
Der entspannteren Situation im Alltag steht die Stagnation im politischen Prozeß gegenüber. Nachdem unhaltbare Vorwürfe erhoben wurden, die IRA betreibe im Parlament einen Spionagering, wurden das Regionalparlament und die von einer Mehrparteienregierung getragene Autonomieregierung im Oktober 2002 suspendiert. Im Zentrum der Vorwürfe stand ausgerechnet Donaldson, der sich erst im vorigen Jahr als britischer Spion enttarnte, weil ihn seine Führungsoffiziere fallen gelassen hatten. Aus den im November 2003 abgehaltenen Wahlen ging die DUP (Democratic Unionist Party) des extrem anti-katholischen Pfarrers Ian Paisley, der das Karfreitagsabkommen wiederholt als "tot" bezeichnete, als stärkste Kraft im protestantischen Lager und als stärkste Partei Nordirlands überhaupt hervor.
Vor diesem Hintergrund versuchen der britische Regierungschef Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern mit einer neuen Initiative dem Friedensprozeß neuen Schub zu verleihen. Sie haben dem für den 15. Mai neu einberufenen Regionalparlament eine "letzte Frist" bis spätestens November gesetzt, um eine neue Regierung zu bilden. Sollte bis dahin keine Übereinkunft erzielt worden sein, wird Nordirland künftig gemeinsam von London und Dublin regiert.
Zu den intellektuellsten Köpfen der republikanischen Bewegung
gehört zweifellos Danny Morrison. Der 53jährige
erlangte während der Troubles
Bekanntheit, als er 1981 als Pressechef der Sinn Fein die Losung ausgab,
"den Krieg mit dem Stimmzettel in der einen Hand und der Armalite
(automatisches Gewehr) in der anderen" gewinnen zu wollen. Im Sinne dieser
Strategie nahm die Sinn Fein fortan zwar an Wahlen teil, nahm aber lediglich
ihre Sitze in den kommunalen Vertretungen ein. Was damals Empörung
auslöste, stellte sich im Nachhinein als die stückweise Abkehr von
einem als aussichtslos erkannten bewaffneten Kampf dar. Nachdem Morrison wegen
IRA-Aktivitäten zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde,
arbeitet er seit seiner Freilassung 1995 als Schriftsteller und Journalist in
Belfast. Im Gespräch mit dem Berichterstatter in seinem Haus in
West-Belfast erklärt er, daß eine Änderung des Status von
Nordirland derzeit keinen Sinn mache. Die Republikaner müßten
Kompromisse eingehen. "Warum", fragt Morrison, "können
nicht auch andere Formen einer Vereinigung mit Irland diskutiert werden, zum
Beispiel eine Föderation oder Konföderation?"
Den größten Erfolg des Friedensprozesses sieht Morrison in der Tatsache, "daß die Zeiten vorbei sind, daß Menschen wie ich in ihrem eigenen Land als Menschen zweiter Klasse behandelt wurden." Das Karfreitagabkommen sieht Morrison keineswegs als tot an und er glaube auch nicht, daß Paisley so denkt. "Paisley ist ein Feigling", der die jüngste Initiative zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht scheitern lassen werde, da ihm sonst die Schuld zugeschoben werde. In den kommenden Verhandlungen müsse die Sinn Fein aber "sehr, sehr vorsichtig" mit der britischen und irischen Regierung sein, damit das Karfreitagsabkommen nicht geändert wird, um es der DUP leichter zu machen. Man sei bereit, Paisleys Stellvertreter Peter Robinson als künftigen Regierungschef zu akzeptieren, aber auf keinen Fall den wegen seiner "Bigotterie" bei den irischen Nationalisten verhaßten Paisley.
Über das künftige Verhältnis der Republikaner zu den Unionisten meint Morrison: "Es ist in unserem Interesse, Freundschaft mit den Unionisten zu halten, um ihnen einen Platz im vereinigten Irland zu geben." Denn, so Morrison: "Die Unionisten sind Iren!" Doch so aufrichtig Morrisons Angebot auch sein mag, ist es angesichts der gegenseitigen blutigen Gewalterfahrung der vergangenen Jahrzehnte kaum zu erwarten, daß es eine andere Erwiderung erfährt als die schroffe Ablehnung. Auch steht für die Unionisten ein Tausch ihrer britischen Identität mit der irischen kaum zur Debatte.
Nordirlands Zukunft ist offen. Es bleibt abzuwarten, ob sich das Land zu einer zwar friedlichen, aber entlang der konfessionellen Grenzen nach wie vor gespaltenen Gesellschaft hinbewegt, oder ob es den Politikern gelingt, die Nordiren davon zu überzeugen, daß die beste Zukunft der Provinz nur eine gemeinsame sein kann.
Auf diese Zukunft angesprochen meint ein älterer Taxifahrer aus Shankill, der Nordirland-Touristen historische Rundfahrten durch Belfast anbietet: "An dem Tag, an dem alle diese Wandmalereien und peacelines verschwunden sind, werden alle Nordiren fröhlich im Pub sitzen. Aber ich erwarte nicht, daß dieser Tag noch zu meinen Lebzeiten kommt."
Diese Reportage wurde anläßlich einer vom Berichterstatter vom 15.-24. April 2006 durchgeführten Irland-Reise verfasst, die ihn von Dublin über Belfast nach Sligo und wieder zurück nach Dublin führte. Eine Kurzfassung ist in der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (Ausgabe 20/2006 vom 12. Mai 2006) veröffentlicht worden.
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/06 24. November 2006
Von Daniel Körtel
Seit mehr als fünf Jahrzehnten prägt der achtzigjährige
Protestanten-Prediger, Ian Paisley, die politische Szenerie Nordirlands, der
nun drauf und dran ist, im nächsten Jahr - vier Jahre nach
Auseinanderbrechen der alten - die neue Regionalregierung der Provinz Ulster zu
führen. Dabei machte ihn sein unversöhnlicher Anti-Katholizismus im
gewaltträchtigen Nordirland-Konflikt zur Verkörperung des bigotten
Sektierertums und verhärtete damit massiv die Fronten. 1951 gründete
er die fundamentalistische Sekte der Freien Presbyterianer, 1971 die Democratic
Unionist Party (DUP), mit der er in die Politik einstieg.
Erfolgreich vereitelte Paisley durch Massenmobilisierungen sämtliche Versuche einer institutionellen Machtbeteiligung der katholischen Minderheit. Doch schien 1998 mit der Verabschiedung des Karfreitagabkommens seine Macht erschöpft. Aber in den nachfolgenden Jahren vermochte er das Mißtrauen der Protestanten gegenüber einem Friedensprozeß, der ständig zwischen Kollaps und "kaltem Frieden" pendelte, aufzunehmen und rhetorisch geschickt so auszunutzen, daß seine DUP in den Wahlen von 2003 erstmals zur stärksten politischen Kraft Nordirlands insgesamt aufsteigen konnte. Dabei ist seine Person unter den Protestanten keineswegs unumstritten. Nur die wenigsten seiner Wähler gehören seiner Sekte an, und die DUP verfügt über einen starken säkularen Flügel.
Es kommt fast einem Wunder gleich, daß er den Vorschlägen aus den laufenden Verhandlungen für die Wiedereinrichtung der suspendierten nordirischen Autonomieregierung, die Mitte Oktober im schottischen St. Andrews vorgestellt wurden, bedingt zustimmte. Paisleys Parteibasis bekundet offen Skepsis, doch er warnt, daß ein Scheitern zu einem größeren Mitspracherecht der irischen Regierung in nordirische Angelegenheiten führen würde. Größter Streitpunkt ist die aus seiner Sicht unzureichende formelle Unterstützung der nordirischen Sicherheitsorgane durch die irisch-republikanische Sinn Fein.
Paisley hält jetzt die Schlüssel für ein neues Friedensabkommen in der Hand und sorgt dabei für Überraschungen: Er, der 1988 Papst Johannes Paul II. im Europaparlament zurief, er sei "der Antichrist", traf sich im Oktober erstmals mit dem Erzbischof der irisch-katholischen Kirche zu einem Gespräch. Inzwischen hat London das Ultimatum für eine endgültige Übereinkunft bis 24. November aufgehoben und als Zugeständnis für die DUP für den 7. März kommenden Jahres Neuwahlen zum nordirischen Regionalparlament anberaumt. Die DUP hatte immer zugesichert, jeden bedeutenden Schritt vom Wähler bestätigen zu lassen. Sollte sie erwartungsgemäß ihre Position behaupten können, wäre für Paisley mit der Wiederherstellung der Autonomie im März 2007 das höchste Amt des Ersten Ministers der nordirischen Allparteienregierung in greifbare Nähe gerückt. Das wäre der bizarre Höhepunkt im politischen Leben des rabiaten Protestanten, der einmal schwor, seine Überzeugungen mit in sein Grab zu nehmen.
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 12/07 16. März 2007
Daniel Körtel
Triumph für die Ränder, Erosion der Mitte - auf diese einfache Formel
läßt sich das Ergebnis der am vorigen Mittwoch abgehaltenen Wahlen
zum Stormont, dem nordirischen Regionalparlament, zusammenfassen. Die
probritische Democratic Unionist Party (DUP) des 80jährigen Pfarrers Ian
Paisley, Oberhaupt der Freien Presbyterianischen Kirche, steigerte sich
deutlich auf 30,1 Prozent und wurde somit wieder stärkste politische Kraft
Nordirlands (JF 50/03). Auch die irisch-republikanische Sinn Féin konnte
ihr Ergebnis im Vergleich zu 2003 verbessern.
Die Partei, die im EU-Parlament zur Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken gehört, stellt mit 26,2 Prozent wieder die zweitgrößte Fraktion. Die gemäßigten Kräfte, die probritische Ulster Unionist Party (UUP) und die irisch-katholische Social Democratic and Labour Party (SDLP/PSDLO), mußten massive Verlust hinnehmen: Sie kamen nur noch auf 14,9 bzw. 15,2 Prozent.
Den Wahlen vorausgegangen war eine mehrjährige Phase, in der sich der Friedensprozeß in der nordirischen Unruheprovinz am Rande des Kollapses bewegte. Sie begann im Oktober 2002 mit der "Enthüllung", die Sinn Féin betreibe im Stormont einen umfangreichen Spionagering für die paramilitärische Irisch-Republikanische Armee (IRA). Der britische Premier Tony Blair suspendierte daraufhin die Autonomieregierung und das Regionalparlament und setzte die Direktherrschaft aus London wieder ein. Doch zwei Jahre später stellte sich heraus, daß ausgerechnet der Kopf des "Spionagerings", der hochrangige Sinn-Féin-Funktionär Denis Donaldson, seit über 20 Jahren Agent des britischen Geheimdienstes war. "Stormontgate" fiel damit in sich zusammen, und seither steht der unangenehme Verdacht im Raum, die Krise im nordirischen Friedensprozeß sei vom britischen Geheimdienst herbeimanipuliert worden.
Mehrheit für den reformierten nordirischen Polizeidienst
Seitdem versuchen die britische und irische Regierung, den Friedensprozeß zu neuem Leben zu erwecken (JF 20/06). Im Fokus der Bemühungen stehen der für seinen radikalen Anti-Katholizismus bekannte Ian Paisley und seine DUP. Eine Beteiligung der Sinn Féin an einer von ihm geführten Allparteienregierung kam für Paisley nur in Frage, wenn diese vorbehaltlos die formelle Unterstützung der nordirischen Sicherheitskräfte erklären würde. Das Stöckchen, das Paisley der Sinn Féin zum Drüberspringen hinhielt, war für deren Basis und Anhängerschaft eine herbe Zumutung. Die staatlichen Sicherheitsorgane, allen voran die Polizei, wurden von der katholischen Bevölkerung stets als Bestandteile eines Unterdrückungssystems wahrgenommen. Dementsprechend ist das Mißtrauen enorm.
Daß es auch begründet ist, belegt die in den vergangenen Jahren aufgedeckte "Collusion", die Verstrickungen staatlicher Stellen mit protestantischen Todesschwadronen. Nuala O'Loan, Ombudsfrau der nordirischen Polizei, legte erst Anfang des Jahres einen Bericht vor, wonach es in den 1990er Jahren geheime Verbindungen zwischen der nordirischen Polizei und protestantischen Paramilitärs gab, denen eine Vielzahl von Morden zur Last gelegt werden. Diese fragwürdige Praxis harrt bis heute einer vollständigen Aufklärung. Dennoch hat die Sinn Féin Ende Januar auf einem Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit den reformierten nordirischen Polizeidienst anerkannt und ihm ihre Unterstützung ausgesprochen. Diesen als historisch eingestuften Schritt mochten jedoch nicht alle mitgehen. Wenige Tage vor der Wahl unterzeichneten bis zu 400 frühere IRA-Häftlinge einen offenen Brief, worin sie der Sinn Féin-Führung die totale Kapitulation vorwarfen und republikanische Wähler dazu aufriefen, gegen Sinn Féin zu stimmen.
Auf protestantischer Seite wiederum ist kaum vorstellbar, daß Paisley als Regierungschef mit dem von der Sinn Féin nominierten Martin McGuinness ein früheres Führungsmitglied der IRA an die Seite gestellt bekommt. Auch bereitet dort die für Ende 2007 geplante Übertragung der Verantwortung über die Sicherheitskräfte an die Autonomieregierung Unbehagen, weil damit ausgerechnet der IRA und ihren Unterstützern Kontrolle und Einfluß in einem für die Protestanten sensiblen Bereich eingeräumt würde. Ebenso werden Zweifel an der Aufrichtigkeit des Bekenntnisses zur Polizei geäußert, da die Sinn-Féin-Abgeordnete Michelle Gildernew offen sagte, sie werde es der Polizei nicht melden, wenn sie paramilitärische Aktivitäten republikanischer Dissidenten beobachten würde.
Der britische Nordirlandminister Peter Hain deutete das Wahlergebnis als Auftrag der Wählerschaft an die beiden größten Parteien, durch den Eintritt in eine Allparteienregierung den Friedensprozeß fortzusetzen. Eine Zurückweisung dieser Botschaft wäre eine "gewaltige Tragödie". Paisley hat sich bislang in seiner typisch kryptischen Art nicht eindeutig geäußert, wie er nun reagieren will. Doch deutet eine Reihe von Anzeichen darauf hin, daß er letztlich doch einlenken wird.
Kein protestantischer Staat für ein protestantisches Volk
Die britische und irische Regierung haben bereits deutlich gemacht, daß für sie das Ende der Fahnenstange erreicht sei. Sollten sich die Parteien nicht bis zum 26. März auf die Bedingungen geeinigt haben, unter denen die Autonomieregierung wiederhergestellt werden könne, wird das neugewählte Parlament definitiv aufgelöst und Nordirland weiterhin von London aus direkt regiert, allerdings mit einer erweiterten Rolle für Dublin.
Doch unabhängig davon, wie und von wem die britische Provinz künftig regiert wird, sind die Zeiten Nordirlands als "protestantischer Staat für ein protestantisches Volk", als der es 1921 mit der Teilung Irlands gegründet wurde, endgültig vorbei. Nicht nur die Zuwanderung, auch der demographische Wandel zugunsten der katholischen Noch-Minderheit schaffen harte Fakten, die diesen Anspruch kaum mehr aufrechterhalten lassen.
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 21/07 18. Mai 2007
Daniel Körtel
Seit dem Erwachen des "Keltischen Tigers" vor 15 Jahren hat Irland
eine Zeit beispielloser Veränderungen durchlaufen. Eine geschickte
Wirtschaftspolitik verbunden mit den höchsten
Pro-Kopf-EU-Transferleistungen haben der einst armen grünen Insel ein
Wirtschaftswunder beschert, mit dem die Arbeitslosigkeit von 14 auf vier
Prozent gedrückt werden konnte - und das Einwanderer aus aller Herren
Länder angelockt hat. Zahlreiche Straßenbauprojekte versuchen die
Motorisierungswelle aufzunehmen. Ambitionierte Bauvorhaben werden vor allem in
der prosperierenden Hauptstadt Dublin auf den Weg gebracht. Überall im
Land machen zahlreiche Neubausiedlungen von Eigenheimen den gestiegenen
Wohlstand sichtbar.
Selbstsüchtig, ungeduldig und arrogant geworden
Doch die ökonomische Modernisierung hat auch Schattenseiten: Die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich, der Zerfall traditioneller Familienstrukturen, wachsende Jugend- und Bandenkriminalität und nicht zuletzt die Zuwanderung sorgen für ein nervöses Unbehagen unter den 4,2 Millionen katholischen Iren. Ihr "altes Irland" ist durch den Wertewandel abgetreten, ohne daß bislang ein neues an seine Stelle getreten ist. Der Ruf nach einer Wiedererfindung der irischen Nationalidentität, um die entstandene Leerstelle zu füllen, wird lauter.
Doch am schärfsten diagnostizierte der irische Sozialminister Séamus Brennan den mentalen Wandel der Iren, als er seinen Landsleuten im März 2006 bescheinigte, sie seien durch den wirtschaftlichen Aufschwung selbstsüchtig, ungeduldig und arrogant geworden. Er prophezeite, daß künftige Generationen auf sie als ein Volk zurückblicken würden, das einen Zugriff auf den "Heiligen Gral" von ökonomischem Erfolg, Wohlstand, Vollbeschäftigung und endlosen Möglichkeiten hatte. Sie würden danach beurteilt werden, wie sie diesen wertvollen Besitz genutzt hätten.
Nun kämpft sein Chef Bertie Ahern, der seit 1997 als irischer Ministerpräsident einen Großteil dieses Zeitenwechsels begleitete, bei der für den 24. Mai angesetzten Wahl zum Dáil Éireann (irisches Unterhaus) um eine weitere Amtszeit. Aherns nationalkonservative Fianna Fáil (FF/"Soldaten des Schicksals") ist mit 79 Sitzen (von 166) stärkste Kraft und eine der am längsten regierenden Parteien in Europa.
In Deutschland würde sie wahrscheinlich - obwohl eigentlich eine katholische Partei der Mitte - unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, denn im Europaparlament gehört die FF zur rechten Union für ein Europa der Nationen (UEN) - zusammen mit der postfaschistischen italienischen Alleanza Nazionale (AN), der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) oder der sozialkonservativen Regierungspartei PiS des polnischen Premiers Jaroslaw Kaczynski. Hauptgrund ist, daß man nicht mit den britischen Tories zusammensitzen muß. Aherns Koalitionspartner sind seit 1997 die wirtschaftsliberalen Demokraten (PD/An Páirtí Daonlathach, 8 Sitze).
Die stärkste Oppositionspartei ist die bürgerliche Fine Gael (FG/"Familie der Iren", 32 Sitze), die mit CDU und CSU in der Europäischen Volkspartei (EVP) verbündet ist. Die Sozialdemokraten (PLO/Páirtí an Lucht Oibre, 21 Sitze) sind drittstärkste Partei. Die irischen Grünen erreichten 2002 sechs Sitze, die linksnationalistische Sinn Féin (SF/"Wir selbst") fünf und die Sozialisten einen Sitz. Hinzu kommen noch 14 unabhängige Abgeordnete.
FF und FG sind die beiden "Volksparteien" Irlands. Historisch leiten sie sich jeweils aus den Befürwortern und Gegnern des Freistaatsvertrages ab, mit dem Irland 1921 von London in die Unabhängigkeit entlassen wurde. Bei FF versammelten sich die antibritischen Vertragsgegner, bei FG die Kompromiß-Befürworter. In ihren Wahlversprechen sind beide inzwischen kaum zu unterscheiden: Steuersenkungen, mehr Polizisten und Lehrer, verbesserte Krankenhäuser und Hilfen für Eltern, die für ihre Kinder zu Hause bleiben.
Von den FG-Steuervorschlägen kalt erwischt leitete die FF auf dem Parteitag im März eine Kehrtwende ein: Sie beschloß unter anderem die Senkung der Einkommenssteuer und eine Halbierung der Sozialversicherungsbeiträge für den Fall ihrer Wiederwahl. Möglicherweise läuft sie mit diesem Schwenk ins Leere: Der signifikante Rückgang im Immobilienmarkt im ersten Quartal dieses Jahres könnte die Vorwegnahme eines FG-Wahlsieges bedeuten, die in ihrem Wahlprogramm die Reform der Dokumentensteuer verspricht, um gezielt erstmalige Eigenheimbauer- und Käufer zu unterstützen.
Angst vor den Stimmen der Modernisierungsverlierer
Die Stimmung für die Regierung ist schlecht. Steigende Lebenshaltungskosten und abflauendes Wirtschaftswachstum belasten das Verbrauchervertrauen. Zusätzlich muß sich Ahern Korruptionsvorwürfen stellen, die die PD auf Distanz gehen lassen. Meinungsumfragen deuten ein Ende der Ära Ahern an. Die Option FG/PLO hat (eventuell zusammen mit den Grünen) gute Chancen, die nächste Regierung zu stellen.
Im Aufwind scheint auch die SF, die älteste und einzige auf der gesamten Insel vertretene Partei. Unter Führung des populären Gerry Adams hat sie es im Zuge des nordirischen Friedensprozesses mit Erfolg geschafft, sich von ihrer Rolle als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) als eigenständige Partei zu emanzipieren. Linkspopulistisch auftretend, hat die SF mit ihren Forderungen nach Kostenfreiheit in Gesundheitsfürsorge und Bildung sowie gezielter Umverteilung durch ein neues Steuersystem gezielt irische Modernisierungsverlierer angesprochen.
Mit ihrer EU-Skepsis und ihrer Ablehnung der indirekten Unterstützung des Irak-Krieges durch die umstrittene Erlaubnis der Regierung an die US-Luftwaffe, ihre Maschinen auf dem Weg in den Irak auf dem Flughafen Shannon (An tSionna) aufzutanken, hält sie konsequent am irischen Neutralitätsgebot fest. Damit erweist sie sich als konservativer als fast jede andere irische Partei, gehört doch dieses in der Verfassung verankerte Gebot zum festen Bestandteil der irischen Identität und des republikanischen Ethos.
In der Frage der Zuwanderung aus fremden Ländern besteht eine tiefe Kluft zwischen den Wählern und der multikulturellen Rhetorik der SF-Parteiführung: So stimmten 2004 in einer Volksabstimmung entgegen dem Parteivotum über die Hälfte der SF-Wähler für eine Verschärfung des bis dahin sehr laxen Staatsbürgerschaftsrechts. Die beiden SF-Europaparlamentarier sitzen übrigens in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken - zusammen mit der Linkspartei/PDS.
Inzwischen wird sogar darüber spekuliert, daß die SF Ahern Unterstützung anbieten könnte, sollte dessen Wahlergebnis nicht zum Weiterregieren reichen. Ahern hat diese Möglichkeit zwar bislang kategorisch ausgeschlossen, aber besorgte Stimmen fragen schon, ob Irland wirklich bereit sei für eine Regierung, die vom "politischen Paria" Sinn Féin abhängt. Sie verweisen dabei auch auf eine SF-Kampagne für die Amnestierung jener fünf IRA-Mitglieder in irischen Gefängnissen, die 1996 bei einem auf eigene Rechnung verübten brutalen Banküberfall einen Polizisten ermordet haben.
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Daniel Körtel
An Enda Kenny, dem 56jährigen Chef der bürgerlichen Oppositionspartei
Fine Gael (FG), hat es nicht gelegen, daß der von manchen
Meinungsumfragen (JF 20/07) prophezeite Wechsel im Amt des irischen
Ministerpräsidenten (Taoiseach) vorerst wohl ausbleiben wird. Denn seine
FG hat mit 27,3 Prozent 51 Sitze gewonnen - das sind immerhin 20 mehr als 2002.
Aber für eine Regierungsmehrheit sind 84 Stimmen notwendig, doch die
bringen die beiden potentiellen "Regenbogen"-Koalitionspartner nicht
zusammen. Die sozialdemokratische Labour Party kommt mit 10,1 Prozent nur noch
auf 20 statt 21 Sitze, und die Grünen konnten mit 4,7 Prozent ihre sechs
Mandate gerade halten.
Der nationalkonservativen Regierungspartei Fianna Fáil (FF) von Premier Bertie Ahern gelang am vergangenen Donnerstag hingegen ein überraschend klarer Sieg bei Wahlen zum 30. Dáil Éireann, dem irischen Parlament: mit 41,6 Prozent kommt die FF - auch dank des komplizierten irischen Wahlrechts - auf 78 von 166 Sitzen. Das sind zwar drei Mandate weniger als 2002, aber immerhin zehn mehr als eine "Regenbogenkoalition". Dieser Erfolg beschert dem 55jährigen Ahern nun die dritte Amtszeit seit 1997. Selbst die in den vergangenen Wochen hochgekochten Korruptionsvorwürfe konnten seiner Popularität offenbar kaum etwas anhaben. Im Fernsehduell mit seinem siegesgewissen Kontrahenten Kenny konnte Ahern kurz vor der Wahl mit dem "Bertie-Faktor" überzeugen. Viele Iren wollten anscheinend keine Experimente eingehen, sondern die Bewahrung des Status quo.
National-Konservative suchen Koalitionspartner
In Irland wird Ahern auch "Teflon-Taoiseach" genannt, weil Kritik selten haften bleibt. Doch es hat sich für ihn ausgezahlt, auch dann die Nerven zu behalten, als angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte die irischen Medien im Regierungslager die "Stimmung eines Zahnarzt-Wartezimmers" wahrnahmen, in dem selbst die eigenen Anhänger deutliche Zweifel am Auftritt des Ministerpräsidenten äußerten.
In dem zuletzt auf einen Persönlichkeitswettbewerb zwischen Ahern und Kenny zugespitzten Wahlkampf traten die Themen Steuern, Kriminalität und Gesundheitsreform zunehmend in den Hintergrund. So hatten auch die kleinen Parteien das Nachsehen. Aherns Koalitionspartner, die marktliberalen Progressive Democrats (PD), wurden in der breiten Unzufriedenheit über das von ihnen geführte Gesundheits- und Justizressort regelrecht abgestraft: sie konnten von einst acht Sitzen mit 2,7 Prozent nur noch zwei halten. Der bisherige Justizminister und Vizepremier Michael McDowell, erst 2006 zum PD-Chef gekürt, gehört auch zu den sechs Verlierern. Er hat daher nun seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Auch der letzte sozialistische Abgeordnete muß nun das Parlament verlassen: der 58jährige Joe Higgins - bekennender Atheist und radikaler Kämpfer für mehr Rechte für Arbeitsmigranten - verlor seinen Wahlkreis in Dublin-West.
Ebenfalls enttäuschend war das Ergebnis für die linksnationale Oppositionspartei Sinn Féin. Entgegen allen Erwartungen konnte die Partei von Gerry Adams mit 6,9 Prozent nur vier ihrer bislang fünf Mandate halten. Vielleicht hat der Partei, die bislang als politischer Arm der nordirischen Untergrundbewegung IRA galt, nichts mehr geschadet als die Entscheidung, sich in der irischen Republik von der Fundamentalopposition zum potentiellen Koalitionspartner zu entwickeln. Auch von den 13 Unabhängigen, die zusammen auf 6,6 Prozent kommen, ziehen nur noch fünf ins Parlament ein.
Bei der Suche nach einem neuen Koalitionspartner hat Premier Ahern nun die freie Wahl. In der politischen Tradition Irlands sind die großen Parteien keineswegs so ideologisch fixiert wie in Deutschland oder Frankreich - sie können daher überaus flexibel agieren. Ahern bevorzugt zwar die Fortsetzung der bisherigen Koalition mit der PD, diesmal unterstützt von einigen unabhängigen Abgeordneten. Doch sollte dies nicht gelingen, dann strebt Ahern ein Bündnis mit den Grünen an. Das wäre besonders pikant, denn im Europaparlament gehört die FF zur Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN). Der UEN gehören Parteien wie die postfaschistische italienische Alleanza Nazionale, die Dänische Volkspartei oder die drei polnischen Regierungsparteien an - sie werden allesamt von den Europa-Grünen als "Rechte" verdammt.
In seiner nächsten fünfjährigen Amtsperiode steht Ahern nun vor der gewaltigen Herausforderung, zwischen ungünstigen Rahmenbedingungen und den Ansprüchen einer konsumorientierten Wählerschaft ein Land zu führen, das keineswegs so reich ist, wie es nach außen hin erscheint. Nach Ansicht führender Ökonomen gehen die goldenen Zeiten des "keltischen Tigers" zu Ende. Der Aufholprozeß ist beendet, die Wachstumsraten fallen auf EU-Niveau.
Weniger Staatseinnahmen, hoher Investitionsbedarf
Die irische Wirtschaft gerät dabei unter zunehmenden Druck und droht im globalen Wettbewerb zurückzufallen. Vor der Wahl erklärte gar der frühere Chefökonom der irischen Zentralbank, Michael Casey, das Land stehe infolge einer Reihe verschlechternder Faktoren wie der hohen Inflation und der nachlassenden Produktivität vor einer "unvermeidbaren Rezession", auf die die Iren nicht vorbereitet seien.
Hinzu kommen - bei zurückgehenden Staatseinnahmen - die gigantischen Kosten für dringend nötige öffentliche Investitionen: "Ist ein Land reich, wenn man das Wasser nicht trinken kann? Wenn Grundschulen in wachsenden Wohngebieten in einem so erschreckenden Zustand sind, daß wir schon den Ausnahmezustand von sozialen Spannungen zwischen einheimischer und eingewanderter Bevölkerung um knapper werdende Ressourcen sehen? Wenn die Schulklassen die größten in der EU sind und die Vorkehrungen für die Kinderbetreuung zu den schlimmsten zählen?" klagte anschaulich die Irish Times.
Ein "Weiter So", wie es die Iren Ahern signalisiert haben, wird künftig unter diesen Umständen kaum zu gewährleisten sein. Casey gab dem Sieger eine Warnung mit auf dem Weg, die da kaum passender sein könnte: "Der Preis, der bei dieser Wahl zu gewinnen ist, könnte gut ein vergifteter Kelch sein."
Auch mit der Einwanderung hat das einstige Auswandererland zunehmend Probleme. Während die Iren zu fast 90 Prozent katholisch sind, sind es bei den Einwanderern bestenfalls die Hälfte. Allein in den letzten vier Jahren stieg die offizielle Zahl der Muslime von 19.000 auf fast 33.000. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) fordert daher schon mehr überkonfessionelle Schulen.
Auch der 2005 gestartete irische "Aktionsplan zum Kampf gegen Rassismus" reiche nicht aus. Denn "das Strafrecht wurde nicht im Hinblick darauf verändert, ausreichend strenge Bestimmungen zur Bekämpfung von rassistischem Verhalten, insbesondere gegenüber äußerlich erkennbaren Minderheiten und Fahrenden, einzuführen", monierte die Europaratsinstitution am 24. Mai in ihrer dritten "Monitoring"-Runde.
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Daniel Körtel
Ganz zweifellos die treueste Tochter der katholischen Kirche", so
beschrieb der irische Literat James Joyce eine der unverwechselbaren
Eigenheiten, die mit der Kultur seiner Heimat verbunden werden. Das Christentum
katholischer Prägung hat in Irland tiefe Spuren hinterlassen.
Mit dem bis heute als Nationalheiligen verehrten Patrick - einem romanisierten Keltbriten - begann im 5. Jahrhundert die Christianisierung Irlands. Die neue Religion zivilisierte die durch Clankämpfe zerstrittene Insel. Aus Druiden wurden asketische Eremiten, die blühende Klöster wie Glendalough, Clonmacnoise und Monasterboice mit ihren charakteristischen Rundtürmen und monumentalen Hochkreuzen gründeten. Während das kontinentale Europa nach der Völkerwanderung ins dunkle Mittelalter zurückfiel, erhob sich Irland zur "Insel der Heiligen und Weisen" mit "Priestern und Laien im Überfluß". So entwickelte sich hier am atlantischen Rand Europas eine von der römischen Orthodoxie weitgehend unbeeinflußte naturverbundene, keltische Form des Christentums mit einer herausragenden Schriftkultur.
Der Sonderweg des irischen Katholizismus
Diese Epoche ging durch die Angriffe der Wikinger zugrunde, den Rest erledigte ab dem 12. Jahrhundert die Kolonisierung Irlands durch die Engländer, die dem religiösen Selbstverständnis der Iren einen unauslöschlichen Stempel aufdrückte. Die anti-katholischen Penal Laws von 1695, die irischen Katholiken grundlegende Rechte in ihrem eigenen Land verweigerten, und die katastrophale Große Hungersnot von 1845/49 führten schließlich zur Verschmelzung von religiöser und nationaler Identität der Iren. Hier wurde in den Iren in ihrer Heimat und der Diaspora das kollektive Bewußtsein geweckt, ein "auserwähltes Volk" zu sein, dessen Glauben in der Unterdrückung durch die protestantischen Engländer einer göttlichen Prüfung unterzogen würde. Irisch zu sein wurde gleichbedeutend mit katholisch zu sein. Hierin wurzelt einer der Hauptgründe dafür, daß sich Iren nicht als "römisch-katholisch", sondern in ihrem Sonderweg als "irisch-katholisch" verstehen.
Dementsprechend konnte die Kirche in dem unabhängig gewordenen Irland einen übermächtigen Status auch in weltlichen Angelegenheiten einnehmen. Bis 1970 hatte ihre "besondere Position" gar Verfassungsrang, zum Leidwesen vieler Intellektueller, die wie der irische Nationaldichter W. B. Yeats die Einschränkung der künstlerischen Freiheit durch klerikalen Druck beklagten.
Zu den ältesten Orten, die über die wechselvolle Zeit hindurch die traditionelle Volksspiritualität des irischen Katholizismus in die heutige Zeit tragen konnten, gehört die kleine Insel Station Island, auch St. Patrick's Purgatory genannt, im Lough Derg, einem See im rauhen Nordwesten der Republik Irland. In Anlehnung an die 40 Tage, die der heilige Patrick hier verbrachte, findet auf der Insel eine regelmäßige Bußwallfahrt statt, die Pilgerschaft von Lough Derg.
Anfang Juni, wenige Tage nach Beginn der Pilgersaison, durchläuft eine Gruppe von ungefähr 20 Pilgern die erste Station ihrer dreitägigen Pilgerschaft. Seit ihrer Ankunft auf der Insel gehen sie ausschließlich barfuß und haben um Mitternacht am gleichen Tag für die Dauer ihrer Pilgerschaft zu fasten begonnen, wie es die Vorschrift verlangt.
In einer genauen Abfolge umrunden sie zuerst rechtsherum viermal die markante Basilika und beten dabei mit dem Rosenkranz das Vaterunser, das Ave Maria und das apostolische Glaubensbekenntnis. Danach begeben sie sich zu den Bußzellen, sechs runden Steinbetten, die sie betend mehrfach außen und innen rechtsherum ablaufen, jeder Kreisrhythmus jeweils unterbrochen von einer Gebetsreihe auf Knien. Schließlich erfolgt am Ufer im Gebet die Hinwendung zum Wasser. Kein Wort, kein Murmeln ist dabei zu hören. Es herrscht eine Stille, die allein von den Wasserwogen des Sees erfüllt ist. Diese mantra-artige Station werden die Pilger noch viermal an diesem Platz wiederholen - insgesamt gilt es neun Stationen zu absolvieren.
Schwerste spirituelle Bußübung ist die Nachtwache
Dieser Tag ist den Pilgern wohlgesonnen. Das Wetter ist sonnig, und eine kühle Brise vertreibt die lästigen Mücken, die einen ähnlich bösartigen Beitrag zum Bußprogramm leisten können wie der in Irland nicht unübliche harte Regen. Doch die schwerste spirituelle Bußübung ist zweifellos die Vigile, die Nachtwache, die als Höhepunkt eines 24stündigen Schlafentzugs gleich in der ersten Nacht auf der Insel in der Basilika abgehalten wird.
Bis zur Morgenmesse umkreist die Pilgerschar die Rosenkranzgebete des Vorbeters echoartig reflektierend mehrfach rechtsherum den Saal, unterbrochen von Pausen, in denen man sich mit heißem Wasser, wahlweise versetzt mit Pfeffer und Salz - dem "Lough-Derg-Drink" - wachhält und in Gesprächen gegenseitig gegen Hunger, Kälte und Müdigkeit bestärkt. Unter den Pilgern herrscht eine sehr kontaktfreudige, fast familiäre Atmosphäre.
Die einzige während der dreitägigen Fastenzeit erlaubte Nahrung ist Haferkeks, trockener Toast und trockenes Brot. Einmal täglich darf der Pilger zusammen mit Kaffee oder Tee soviel von dieser weitgehend geschmacksfreien Kost essen, wie er will. Viele Pilger süßen sich das Brot mit Zucker.
Erstaunlicherweise fühlen sich die meisten Pilger nach den drei anstrengenden Tagen besser als vorher. Die Schmerzen in den Knien und Füßen sind schnell vergessen. Die entgiftende Fastenkur und der Schlafentzug wirken sogar stimulierend auf den Körper. Viele berichten von einem wohltuenden Langzeiteffekt über die Pilgerfahrt hinaus.
So frugal es auf dieser Pilgerschaft zugeht, ihre Beliebtheit unter den Iren ist ungebrochen. Ungefähr zehn- bis elftausend Pilger absolvieren sie jedes Jahr. Sie rekrutieren sich aus allen sozialen Schichten und Alterklassen. Sehr viele von ihnen sind "Wiederholungstäter" und haben sie mehrfach - manchmal sogar weit über zwanzigmal und mehr - absolviert.
Doch bei weitem überwiegen die Frauen. Auf einen Pilger kommen dreimal so viele Pilgerinnen. Darauf angesprochen antworten viele Pilgerinnen: "Männer sind fauler" oder "Frauen können Schmerzen besser ab. Besonders irische Frauen".
Monsignore Richard Mohan, der Prior der Insel, hat für dieses Phänomen keine Erklärung und vermutet kulturelle Gründe. Frauen hätten ein besseres Gespür für das Religiöse. Auch wird der Glaube in den Familien traditionell über die Frauen vermittelt. Doch in den letzten Jahren habe sich der Anteil der Männer leicht erhöht.
Sicherlich, so Mohan, sei Lough Derg eine der anstrengendsten Pilgerfahrten, aber auch eine der lohnenswertesten. Lough Derg gebe den Menschen etwas zurück, was in der westlichen Zivilisation verlorengegangen sei. Es sind die spirituellen keltischen Elemente der Wallfahrt, auf die Mohan anspielt: der direkte Kontakt mit der Erde durch das barfüßige Gehen, das wiederholte Laufen im Kreis, in dem sich ein immer wiederkehrendes altes Symbol der Kelten widerspiegelt - als Sinnbild des Kreislauf des Lebens -, die Hinwendung zum Wasser, einem für die Kelten sehr bedeutenden Stoff.
Das Geheimnis der Pilgerschaft von Lough Derg, die eine echte Herausforderung und harte Erfahrung darstellt, ist nur schwer in Worte zu fassen. Für viele Pilger hat in den vergangenen Jahren der spirituelle Charakter der Wallfahrt noch vor der Buße Vorrang eingenommen. Oder sie suchen an diesem "Ort des Friedens, der Buße und des Gebets" eine Auszeit vom Alltagsstreß. Andere wiederum wollen Gott für seinen Beistand in ihrem Leben danken, auf eine Weise, von der Mohan sagt, daß Handlungen lauter sprächen als Worte.
Wie auch immer, die Pilgerschaft sorgt für eine mentale Belebung: "Wenn Sie zurückkehren, werden Ihre Probleme in der Welt immer noch da sein. Aber Sie werden sich gestärkt fühlen, ihnen zu begegnen", wie zu Beginn der Vigile eine Nonne der Pilgerschar erklärt.
Polen nehmen auf den leeren Kirchenbänken Platz
Doch trotz des Zuspruchs, den Pilgerstätten wie Lough Derg erfahren, und obwohl sich heute fast 90 Prozent der Iren als Katholiken bezeichnen, scheinen die Zeiten, in denen Irland eine katholische Nation genannt werden konnte, unwiderruflich vorbei zu sein. Das frühere fast symbiotische Verhältnis von Kirche und Staat hat sich in sein Gegenteil verkehrt.
Einst undenkbar, sind Scheidung und Kontrazeptiva inzwischen legal und es ist vielleicht nur eine Frage der Zeit, bis auch Abtreibung als letztes gesetzliches Tabu durch eine Volksabstimmung freigegeben wird. Die Elite des Landes hat sich mit der vor rund 40 Jahren eingesetzten Säkularisierung des Staates weitgehend durchgesetzt. Skandale um pädophile Priester taten ihr übriges, um die Gläubigen von ihrer Kirche zu entfremden. Im Land herrscht ein eklatanter Priestermangel.
"In Kürze ist Religion privatisiert und aus der öffentlichen Sphäre entfernt in einem post-christlichen Irland", warnte unlängst ein Mitglied des irischen Oberhauses.
Der irische Moraltheologe Vincent Twomey, der als Schüler von Joseph Ratzinger - dem heutigen Papst Benedict XVI. - in Regensburg studierte, hat über den gesellschaftlichen Wandel hinaus die tieferen Ursachen für "die allmähliche aber radikale Erosion des öffentlichen Gesichts und der Stimme der Kirche" im säkularen Irland analysiert und ist in seinem 2003 erschienenen Buch "The End of Irish Catholicism?" zu bemerkenswerten Schlußfolgerungen gekommen. Seine Schrift dürfte auch für die Kirchen im übrigen Europa mit ihren vergleichbaren Problemen von Interesse sein.
In den Reformbeschlüssen des Zweiten Vatikanischen Konzils (1965), die er nur "im Wortlaut und nicht in ihrem Geist" umgesetzt sieht, erkennt Twomey zwei bedeutende Punkte, die die irisch-katholische Kirche besonders trafen. Zum einen werfe die Erlaubnis, die einheimische Sprache als die der Liturgie zu verwenden, in Irland besondere Probleme auf. Die englische Sprache mit ihren dahinter verborgenen rationalistischen und utilitaristischen Denkmustern ist Twomey zufolge inkompatibel mit der Theologie. Das Englisch, das nach der Großen Hungersnot die irische Muttersprache Gälisch verdrängte, sei unter dem Einfluß des englischen Philosophen Thomas Hobbes "spirituell ausgetrocknet". Twomey konstatiert: "Wir müssen noch unsere eigene göttliche Stimme finden."
Zum anderen erschütterte das Konzil das exklusive Selbstverständnis der irisch-katholischen Kirche durch die Neuausrichtung des kirchlichen Verhältnisses zu den anderen christlichen Weltreligionen, die nun als Teil des christlichen Körpers angesehen wurden. Ohnehin sei angesichts des transnationalen Charakters der Kirche der irische Katholizismus weder irisch noch katholisch im eigentlichen Sinne und somit theologisch fragwürdig.
Twomey rät seiner Kirche unter anderem, trotz des für sie feindlichen gesonnenen Umfeldes der irischen Medien offensiv ihre Positionen zu vertreten, auch gegen den Zeitgeist. In der wegen ihrer restriktiven Vorgaben zur Familienplanung umstrittenen Enzyklika "Humanae Vitae" ("Pillen-Enzyklika") sieht er den kirchlichen Kontrapunkt zum beliebigen Werterelativismus der Moderne. "Was nötig ist, ist Prä-Evangelisation. Diskurs kommt später", so Twomey. Desweiteren mahnte er die neue Etablierung von hochqualifiziertem theologischen Denken in der irischen Kirche an und hebt dabei die universitäre Theologie in Deutschland als Vorbild hervor.
Für ihre Zukunft verspricht sich die irische Kirche viel von der massiven Zuwanderung aus Osteuropa, die neuerdings wie eine Frischzellenkur auf sie wirkt. In vielen Kirchen haben polnische Immigranten auf den von den Iren geräumten Kirchenbänken Platz genommen und beeinflussen das Gemeindeleben. Doch inwieweit hiernach diese katholische Kirche noch eine irische sein wird, ist eine Frage, deren Antwort noch aussteht.
Die Pilgersaison auf Station Island im See Lough Derg geht von 1. Juni bis 15. August. Die Pilgerschaft steht Menschen aller Konfessionen offen, auch Nicht-Gläubigen! Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Die Benutzung von Mobiltelefonen, Radios u.ä. ist auf der Insel untersagt, ebenso das Fotografieren. Der Verzehr von Kaugummi, nichtalkoholischen und alkoholischen Getränken ist nicht gestattet, ebensowenig der Verzehr von Nahrungsmitteln. Die Gebühr beträgt 45 Euro. Wer nicht zahlen kann, wird nicht abgewiesen. Weitere Infos: www.loughderg.org
Von Daniel Körtel
Belfast/Kassel (September 2007): In den vergangenen Monaten sind dem Friedensprozeß in Nordirland entscheidende Impulse versetzt worden. Ausgerechnet eine Koalition aus der loyalistischen DUP des Protestantenpredigers Ian Paisleys und der irisch-republikanischen Sinn Fein, dem früheren politischen Arm der IRA, stehen der im Mai 2007 neu eingesetzten Autonomieregierung vor. Wer heute Paisley und seinen Stellvertreter Martin MacGuiness fast wie gute Freunde zusammenstehen sieht, kann kaum glauben, daß beide sich erst vor kurzem noch als erbitterter Todfeinde gegenüberstanden. Ausgerechnet diese bizarre Koalition entfaltet jene positive Dynamik, die in den Jahren nach 1998 seit Verabschiedung des Karfreitagabkommens so schmerzlich vermißt wurde. Die Bewohner Nordirlands nehmen diese unerwartete Wende mit großem Optimismus auf. Die ehemalige Unruheprovinz - "Großbritanniens Kosovo" - ist auf einem guten Weg und in ihrer Entwicklung weiter als in ihrer ganzen Geschichte, seit sie 1921 als "protestantischer Staat für ein protestantisches Volk" gegründet wurde. Da Kunst auch immer eine Reflektion der Wirklichkeit ist, ist interessant zu beobachten, wie sich die neue Situation auf die als Mural Painting bekannte Form politischer Straßenkunst in Nordirland auswirkt.
Mural Painting geht auf eine 100 Jahre alte loyalistische Tradition zurück, die im Nordirlandkonflikt zu einer besonderen Blüte trieb. In den Hochburgen der Konfliktparteien, die klassischen Arbeiterviertel, dienen seitdem vor allem Giebelwände und Mauern als Staffage für Symbole, Ikonen, Slogans und Bilder, die mit der Identität ihrer Maler zusammenhängen.
Zwischen den auf den Wandbildern darstellten Motiven republikanischer und loyalistischer Künstler sind bedeutende Unterschiede festzustellen. Während die republikanische Seite auf ein breites Repertoire aus Mythologie, Geschichte, Politik und internationalen Beziehungen schöpfen kann, standen bislang den loyalistischen Künstlern erheblich weniger Möglichkeiten zur Verfügung, reichte ihre Geschichte auf der grünen Insel gerade 400 Jahre bis zum Beginn der Plantation - der gezielten Ansiedlung englischer und schottischer Siedler durch die Krone - zurück. Entsprechend oft findet sich in ihren Darstellungen kontinuierlich über die letzten Jahrzehnte hinweg als immer wiederkehrendes Motiv der maskierte Milizionär mit der Waffe in der Hand. In dieser erstarrten Ikonographie spiegelt sich in gewisser Weise die mentale Lage des protestantischen Lagers in Nordirland wieder, dessen einziges Ziel im Erhalt des Status Quo bestand.
Unterschiede finden sich auch im Entscheidungsprozeß, welches Motiv gemalt wird. Auf republikanischer Seite bestehen mehrer Möglichkeiten: entweder die Sinn Fein bestimmt, ein Komitee oder der Künstler selbst wählt frei aus. Auf loyalistischer Seite ist die Antwort einfach: es entscheidet einzig und allein die in dem jeweiligen Gebiet dominierende paramilitärische Gruppe. Das bedeutet aber nicht, daß bei der republikanischen Motivauswahl liberale Verhältnisse herrschen. Auch ein republikanischer Künstler wird sich schwer tun, seine Kritik an der umstrittenen Beteiligung der Sinn Fein an der Polizeiaufsicht in einem Wandbild zu thematisieren.
Im Laufe der vergangenen Jahre wurde bereits eine Reihe von besonders martialischen Wandbildern entfernt, allerdings weniger als Ergebnis des Friedensprozesses, sondern aufgrund einer brutal ausgetragenen Fehde innerhalb der UDA, des Dachverbandes der loyalistischen Milizen. "Mad Dog" Johnny Adair und seine "B-Company" verloren den Machtkampf und mit ihnen verschwand in der Lower Shankill Road nicht nur das rührende Porträt von Lady Di, das Adair besonders am Herz lag, sondern auch jenes bekannte brachiale Bild, das "Eddie the Beast" (dem Maskottchen der Heavy Metal-Band Iron Maiden) als zentrales Element hatte.
Ausgehend von einem Programm der Arts Council of Northern Ireland soll die Ersetzung bestehender Wandbilder durch Motive mit positiven Inhalten forciert werden. Das im Juli 2006 vorgestellte und auf drei Jahre angesetzte Programm mit dem Titel "Re-Imaging Communities" wird von der britischen Regierung mit 3,3 Millionen Pfund (4,78 Millionen Euro) unterstützt. Obwohl es sich an alle Gemeinschaften wendet, zielt es vor allem auf die loyalistischen Wohngebiete ab, was energische Kritik von der Sinn Fein hervorrief.
Die britische Kulturministerin Maria Eagle ist voll des Lobes für das Projekt: " Die Absicht des Programms ‚Re-Imaging Communities' wird es sein, die örtlichen Bewohner und ihre Gemeinschaften dazu motivieren, Wege zu finden, um trennende Wandbilder und Embleme durch solche mit positiverer Bildkraft zu ersetzen.
Neue Wandbilder und öffentliche Kunst wird Parks, Wohngebiete und Neubaugebiete über ganz Nordirland hinweg umgestalten, das Bestreben der ganzen Gemeinschaft feiern und Menschen dabei helfen, sich als Teil ihrer örtlichen Gemeinschaft zu fühlen."
Ihr Kollege David Hanson vom Sozialministerium wird noch deutlicher, wenn er erklärt, daß das ultimative Ziel des Programms in der Befreiung der Gemeinschaften von paramilitärischen Einflüssen besteht.
Zusätzlich bestehen nach Auskunft des Soziologen Bill Rolston sogar Überlegungen, die Peaceline zwischen Falls und Shankill zu bemalen!
Erste Ergebnisse des Umgestaltungsprozesses sind bereits jetzt zu besichtigen und zeigen die Schwierigkeiten der loyalistischen Künstler bei der Motivauswahl. So ist auf zwei neuen Wandbildern der aus Belfast stammende Weltklasse-Fußballspieler George Best zu sehen, der 2003 verstarb und unter großer Anteilnahme der nordirischen Bevölkerung zu Grabe getragen wurde. Das Problem bei einem solchen Motiv besteht jedoch darin, daß George Best sich nie als Loyalist, sondern als die gemäßigtere Variante Unionist verstand.
Auch zeigen sich Versuche, auf mythologische Mustervorlagen zurückzugreifen. In einem fast comicartigen, erfrischend wirkenden Stil werden in der Lower Shankill auf zwei Wandbildern neueren Datums die Legenden um Cuchulainn sowie die mythische Herkunft der Roten Hand von Ulster - Nordirlands allgegenwärtigen Symbol - dargestellt. Von den verschiedenen Legenden wurde die ausgewählt, wonach bei einer vorchristlichen Invasion Irlands zwei Kapitäne im Wettstreit miteinander lagen, wer als erster das Land erreichen würde. In Sichtweite der Küste schnitt sich einer von ihnen die rechte Hand ab, warf sie an den Strand und machte so auf recht schmerzvolle Weise seinen Erstanspruch auf das eroberte Land geltend. Der loyalistische Zugriff auf Cuchulainn - eine Art irischer Siegfried - wirkt provokativ, fast im Sinne eines "geistigen Diebstahls", da diese Legenden-Figur eigentlich fester Bestandteil der irisch-keltischer Mythologie ist.
Der Erste Weltkrieg und die Titanic bilden die historischen Vorlagen für weitere loyalistische Motive. Im Ersten Weltkrieg meldeten sich sehr viele Milizionäre aus der UVF freiwillig zum Dienst an der Front. Ihr Blutzoll an den Materialschlachten an der Somme war sehr hoch, entsprechend tief hat sich dieses Ereignis in das kollektive Gedächtnis der protestantischen Nordiren eingegraben. Traumatisch wirkte auch die Tragödie der Titanic, die in den Docks der Belfaster Schiffswerft Harland & Wolff gebaut wurde. Die Belegschaft dieser Werft war seit jeher protestantisch dominiert und spielte eine große Rolle im Ethos der loyalistischen Arbeiterschaft.
Presseberichten zufolge sind die neuen Wandbilder in der loyalistischen Bevölkerung gut aufgenommen worden. Der Belfaster Ratsherr Tom Ekin von der überkonfessionellen Alliance Party meinte über den neuen Trend: "Ich denke, die Wandbilder reflektieren eine Zeit in unserer Geschichte und sie müssen sich ändern, so wie sich die Zeit weiterbewegt."
"Re-Imaging Communities" hat aber auch Widerspruch hervorgerufen. Während die Sinn Fein die aus ihrer Sicht einseitige Bevorzugung loyalistischer Wohngebiete kritisiert, lehnt Alban Maginnes von der national-katholischen SDLP das Programm empört ab: "Es ist offensichtlich, daß alle paramilitärischen Wandbilder, die dazu dienen einzuschüchtern oder Reviere zu markieren, entfernt werden sollten. Tatsächlich ist ihre weitere Existenz illegal. Deshalb spottet die heutige Ankündigung wirklich jeder Beschreibung. Die Leute sollten nicht dafür bezahlt werden, paramilitärische Wandmalereien herunterzunehmen. Man sollte sie anweisen, es zu tun."
Der Prozeß der Umgestaltung nordirischer Konfliktgemeinden ist in vollem Gange, sein Ergebnis in der Zukunft noch nicht absehbar. Es bestätigt sich die Erwartung, daß auch ein positiver Verlauf des Friedensprozesses nicht zu einem Verschwinden dieser Wandkunst führt. Es wird lediglich ein neues, aber doch sehr bedeutendes und spannendes Kapitel in der Geschichte dieser eigenartigen Kunst geschrieben.
Dieser Report entstand als Ergebnis einer Nordirlandreise Ende August 2007 und eines in diesem Rahmen stattgefundenen Gesprächs des Berichterstatters mit Bill Rolston, einem Wissenschaftler und Buchautoren, der seit Jahrzehnten über die nordirischen Wandbilder forscht.
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Daniel Körtel
Schlechte Nachrichten für die Anhänger des EU-Reformvertrags brachte
eine aktuelle Meinungsumfrage in Irland. Der bislang deutliche Vorsprung des
"Yes"-Lagers schmilzt: Nur noch 34 Prozent der irischen Wähler
wollen in dem für den 12. Juni angesetzten Referendum dem Lissaboner
Vertragswerk ihre Zustimmung geben, während das "No"-Lager mit
31 Prozent aufschließt. 34 Prozent sind noch unentschiedenen. Eine andere
Umfrage ergab, daß 80 Prozent den wegen seiner "byzantinischen
Komplexität" kritisierten Vertragstext nicht verstehen.
Diese für die irische Regierung pessimistischen Zahlen fallen in eine Zeit der politischen Zäsur für Irland. Nach elf Jahren als Premier und 14 Jahren als Chef der nationalkonservativen Partei Fianna Fáil ("Soldaten des Schicksals") übergab Bertie Ahern am Dienstag beide Ämter an Finanzminister Brian Cowen. Vorausgegangen war eine jahrelange Untersuchung eines außerparlamentarischen Tribunals zur Klärung privater Geldspenden aus Geschäftskreisen an Ahern, die sich auf 850.000 Euro summierten.
"Ich habe niemals ein Bestechungsgeld angenommen", beteuerte Ahern, "ich habe nichts Unrechtes getan und niemandem Unrecht zugefügt." Obwohl er sich mit plausiblen Erklärungen für die Zahlungen oftmals bis zur Peinlichkeit schwertat, konnte ihm bislang kein schwerwiegendes Fehlverhalten nachgewiesen werden. Doch der quälende Verlauf des nicht enden wollenden Tribunals lähmte zusammen mit dem Sperrfeuer von Medien und Opposition die Regierungsarbeit.
"Ich unterwerfe mich dem Urteil der Geschichte", schloß Ahern seine Rücktrittserklärung, mit der er im April eine Ära beendete, in der er dem auf seine Traditionen bestehenden "Alten Irland" den Stempel der Moderne aufdrückte. Er war maßgeblich beteiligt am Wirtschaftswunder, welches das einst bitterarme Land zum "Keltischen Tiger" emporsteigen ließ. Auch gehört er zu den wichtigsten Architekten des nordirischen Friedensprozesses. Damit einhergehend bewirkte er eine Normalisierung in den Beziehungen zu Großbritannien, dem früheren Kolonialherren. Sein geschicktes Spiel mit der nationalen Karte zeigte er 2006, als er nach jahrzehntelanger Unterbrechung wieder Militärparaden zum Gedenken an den Osteraufstand von 1916 initiierte (JF 17/06).
Als erster geschiedener Ministerpräsident Irlands verkörpert er in seiner Lebensführung den drastischen Wertewandel in dem einst streng katholischen Land, wo Ehescheidungen erst seit 1995 gesetzlich erlaubt sind. Dazu paßt auch das Koalitionsexperiment, das Ahern mit seiner Fianna Fáil zusammen mit den liberalen Progressive Democrats und den Grünen eingegangen ist. Auf der Agenda dieser Jamaika-Koalition steht auch die Schaffung eines Rechtsinstituts für homosexuelle Partnerschaften. Ein Gesetzesentwurf ist bereits in Arbeit.
Inwieweit das Tribunal, dessen Arbeit trotz des Rücktritts weiterläuft, Aherns Bild noch trüben wird, bleibt offen. Hier wäre er in bester Gesellschaft mit Amtsvorgängern wie seinem politischen Ziehvater Charles Haughey (1925-2006), dessen Finanzskandale ebenfalls Gegenstand eines Tribunals wurden. Ein halbes Jahr nach dessen Tod schloß dieses mit der Feststellung ab, daß Haughey in seiner Amtszeit umgerechnet über elf Millionen Euro an Bestechungsgeldern kassierte. Im Abschlußbericht wurde die sorglose Art kritisiert, mit der seinerzeit Ahern als Schatzmeister der Partei seinem Chef Blankoschecks in außergewöhnlicher Höhe ausstellte, die dieser wiederum für private Zwecke mißbrauchte. Auch wenn derartige Tribunale in westlichen Staaten keine ungewöhnlichen Erscheinungen sind, offenbart sich darin eines der grundlegenden Probleme, an denen die irische Republik krankt. Kevin Myers, rechtsliberaler Kolumnist des Independent, geht hier mit seiner Heimat hart ins Gericht: "Dies ist eine unehrliche, korrupte Gesellschaft ... Unehrlichkeit - der dünne Riß im Fels, der einen Berg der Integrität auf eine sündenvolle Ebene reduziert - ist eine irische Kultur-Norm."
Der 48jährige Cowen stand seit längerem als Aherns Wunschnachfolger fest. Er hatte schon verschiedene Ministerposten inne und erwarb sich seine Reputation als Wirtschaftsfachmann. Während Ahern auf eine glänzende Regierungsbilanz verweisen kann und sich im nord-irischen Friedensprozeß profilierte, erbt Cowen als ungelöste Baustellen den ineffizienten öffentlichen Dienst und das desolate Gesundheitssystem, für deren Reform künftig weniger Mittel zur Verfügung stehen werden. Denn der "Keltische Tiger" zeigt Ermüdungserscheinungen: Das Wirtschaftswachstum wird dieses Jahr infolge des einbrechenden Baumarktes voraussichtlich auf die niedrigste Rate seit 20 Jahren sinken. Die Arbeitslosenrate ist mit 5,2 Prozent auf den höchsten Stand seit 1999 geklettert. Das sind denkbar schlechte Voraussetzungen für populäre Entscheidungen.
Als kurzfristige Aufgabe steht dem neuen Ministerpräsidenten das EU-Referendum bevor. Europaminister Dick Roche kündigte an, daß Cowen die Kampagne für eine Zustimmung zum Vertragswerk noch mal anfeuern wolle. Insbesondere bei den irischen Landwirten wird er es nicht leicht haben.
Sie werfen EU-Handelskommissar Peter Mandelson vor, bei den gegenwärtigen WTO-Gesprächen über eine Liberalisierung des Agrarhandels den Ausverkauf ihrer Interessen zu betreiben, und drohen an, bei dem Referendum mit einem "No" zu stimmen. Doch Aherns Abgang könnte dem "Yes"-Lager nun sogar noch Auftrieb bescheren. "Da der Vertrag unverständlich ist, sind wir auf Anleitung angewiesen durch die, denen wir vertrauen. Wir vertrauen Ahern nicht. Wenn er für Ja stimmt, stimmen wir selbstverständlich für Nein", brachte ein Leser der Irish Times die frustrierte Stimmung vieler Iren über dessen mangelnde Glaubwürdigkeit vor dem Tribunal spitz auf den Punkt.
Die Gefahr für die Vertragsbefürworter, daß das Referendum somit zu einer Abstimmung über Aherns Person geraten könnte, ist mit dessen Rücktritt aus dem Weg geräumt. Ein irisches "Yes" könnte ihm, der sein Land immer strikt auf EU-freundlichen Kurs gefahren hat, sogar noch eine zweite Karriere in Brüssel bescheren.
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 24/08 6. Juni 2008
Daniel Körtel
Kaum im Amt, richtete der neue irische Ministerpräsident Brian Cowen (JF 20/08) eine ernste Warnung an seine nationalkonservative Partei Fianna Fáil ("Soldaten des Schicksals"). Er werde innerhalb der eigenen Reihen keine abweichende Meinung zum EU-Reformvertrag von Lissabon tolerieren, über dessen Annahme die Iren am 12. Juni als einziges EU-Mitglied in einem Referendum abstimmen. Cowen forderte von seiner Partei eine energische Kampagne um die Zustimmung zum Vertragswerk ein. Jedem Parlamentsmitglied, das statt dessen die Nein-Kampagne unterstütze, drohte er den Ausschluß aus der Partei an.
Cowens harte Rhetorik, mit der er die partielle Abschaffung der innerparteilichen Demokratie begründete, hat seinen Grund, denn an der Ratifizierung des Vertrags hängt seine Reputation im In- und Ausland. Bereits 2001 hatten die Iren in einem Referendum den EU-Vertrag von Nizza unerwartet durchfallen lassen. Statt das Votum zu akzeptieren, ließ die Regierung das Volk ein Jahr später erneut abstimmen. Aber nach einer überwältigenden Medienkampagne gaben die Wähler dem Vertrag doch noch ihren Segen.
Weniger als drei Wochen vor dem Referendum sieht eine aktuelle
Meinungsumfrage die Lücke zwischen beiden Seiten wieder am Schrumpfen. Das
Ja-Lager ist mit 41 Prozent in Führung, während die Gegner mit einem
Zugewinn von 28 auf 33
Prozent deutlich aufholen
konnten. Der mit 26 Prozent hohe Anteil der unentschlossenen Wähler macht
das endgültige Ergebnis des Referendums nach wie vor zu einem offenen
Rennen. Im irischen Parlament gibt es - mit Unterstützung von
Wirtschaftsverbänden und fast aller Gewerkschaften - einen breiten Konsens
aus Regierung und Opposition, der den EU-Vertrag im "vitalen
Interesse" des Landes sieht. Die als Koalitionspartner der FF
mitregierenden irischen Grünen gehen jedoch ohne Empfehlung in das
Referendum, da ein erheblicher Teil der Parteibasis dem positiven Votum ihrer
Führung nicht folgen wollte. Bei früheren EU-Referenden standen die
irischen Grünen noch fest auf Seiten der Euroskeptiker.
Lediglich die linksnationalistische Sinn Féin ("Wir selbst") stellt sich als einzige parlamentarische Partei bewußt abseits und führt ihre Kampagne unter dem Slogan "Ein schlechtes Geschäft für Irland". Diese Haltung entspricht der Tradition der Partei. Neutralität und Souveränität sind für SF zwei wichtige Grundprinzipien, die sie aus der historischen Erfahrung eines früheren Koloniallandes ableitet. Sie hat daher seit dem Beitritt des Landes zur EG konsequent jeden EU-Vertrag abgelehnt.
Außerparlamentarisch hat sich hingegen eine vielfältige und hochmotivierte Oppositionsbewegung gegen den EU-Vertrag gebildet. Die führende Gruppe ist Libertas, gegründet von dem Geschäftsmann Declan Ganley. In einem medienwirksamen Coup gelang es ihm, mit Ulick McEvaddy einen prominenten Unternehmer mit engen familiären Verbindungen zum politischen Establishment auf seine Seite zu ziehen, der den komplexen Vertragstext als "vieldeutiges und unverständliches Gefasel" disqualifizierte.
Irlands Position in der EU, so sind sich die Widerständler einig, werde durch den mit dem Vertrag einhergehenden Kompetenzverlust der Nationalstaaten stark geschwächt zugunsten eines Machtzuwachses der Brüsseler Zentrale hin zu einem antidemokratischen EU-Superstaat. Das Land verliere dadurch das automatische Recht auf einen ständigen EU-Kommissar sowie die Hälfte seiner Stimmen in der Ministerversammlung. Die Abschaffung des Veto-Rechts in zentralen Fragen befördere die Gefahr von Entscheidungen, die Irland nicht mehr stoppen kann. Auch drohe den regierungsamtlichen Beteuerungen zum Trotz eine europaweite Steuerharmonisierung auf Kosten Irlands, das mit seinen niedrigen Körperschaftssteuern einen besonderen Standortvorteil hält.
Weiterhin unterminiere die im Vertrag festgeschriebene gemeinsame Verteidigungspolitik und die Verpflichtung zu steigenden Verteidigungsausgaben die in der irischen Verfassung verankerte Neutralität - sie hatte Irland vor den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs bewahrt. Einige Gewerkschaften plädieren ihrerseits für "No" und überdenken sogar ihre langgehegte Unterstützung für die EU. Ihre Vision von einem sozialen Europa sehen sie durch aktuelle Urteile konterkariert, in denen der Europäische Gerichtshof die EU-Entsenderichtlinie und die Dienstleitungsfreiheit über nationale Schutzstandards für Arbeitnehmer stellte.
Siptu, die größte Gewerkschaft Irlands, scheiterte in ihren Bemühungen, ihre Zustimmung zum EU-Vertrag mit einer gesetzlichen Aufwertung des Gewerkschaftsstatus zu verbinden. Sie zog damit die Lehre aus den Auswirkungen, die der seinerzeit von ihr befürwortete Nizza-Vertrag in Irland verursachte: "Kurz nach der Ratifizierung öffnete die Regierung im Interesse der Wirtschaft die Grenzen für Arbeiter aus den neuen Beitrittsstaaten, ohne den gesetzlichen Schutz der Arbeitnehmer mit nur einer Silbe zu erhöhen", erklärte Siptu-Präsident Jack O'Connor.
Für katholische Aktivisten stehen (ähnlich wie in Polen) aber auch christliche Werte auf dem Spiel. Der fehlende Gottesbezug im EU-Vertrag repräsentiert für sie den säkularen Charakter einer Union, die für eine Erleichterung der Abtreibung auch in Irland eintritt. Dem vordergründigen "Krieg der Worte" - mit teilweise schrillen Ausschlägen - um das EU-Referendum und allen parteitaktischen Maulkörben zum Trotz zeigt sich in diesen Wochen der besondere Reifecharakter der irischen Demokratie: Eine offene Debatte ist hier nicht die Ausnahme, sondern die Regel. In Deutschland kann man davon nur träumen.
In der Heftigkeit der Auseinandersetzung deutet sich vielleicht auch eine Abkehr vieler Iren von "Europa" an, für die stellvertretend Kolumnisten wie Kevin Myers stehen. Myers erkennt zwar die Rolle der EU bei der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Modernisierung des Landes an. Doch auf der anderen Seite macht er die EU wegen der Politik der offenen Grenzen verantwortlich für die Massenzuwanderung auf den Kontinent und damit zu einer ernsten Gefahr für die irische Identität: "Nun, wenn wir diese europäische Verfassung unterzeichnen, trotz demographischer Veränderungen und Bevölkerungsbewegungen, könnte die irische Insel in etwa 30 Jahren vielleicht nicht mehr als irisch zu erkennen sein. Gut, man mag eine solche Zukunft für total verrückt halten. Aber kann irgend jemand versichern, daß dem dann nicht so ist?"
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 26/08 20. Juni 2008
Daniel Körtel
Das irische Volk hat im Referendum über den EU-Reformvertrag von Lissabon eine deutliche Botschaft nach Brüssel geschickt: Auch nach großzügigen Milliardenzuwendungen aus EU-Kassen ist die irische Dankbarkeit ab dem Punkt an ihre Grenzen gelangt, wenn die eigenen nationalen Interessen nicht gewahrt bleiben. Das entsprechende Votum fiel deutlicher aus als erwartet: 53,4 Prozent sagten "No" zum EU-Vertrag, nur 46,6 Prozent stimmten zu. Mit 53,1 Prozent war die Wahlbeteiligung außergewöhnlich hoch.
Erhebliche Ablehnung erfuhr der Vertrag vor allem in ländlichen Gebieten und in den städtischen Arbeiter-Bezirken. Hier hat die EU ihren Vertrauenskredit weitgehend verspielt. Die Bauern sehen sich einer ruinösen EU-Agrarpolitik ausgesetzt, während die Arbeiter unter Konkurrenzdruck durch die Zuwanderung aus den osteuropäischen Beitrittsstaaten stehen. Aber auch in der Mittelschicht zeigte eine signifikante Minderheit ihre Vorbehalte.
Politische Analysten haben unter den vielen Ursachen zwei Hauptgründe für den Sieg des "No"-Lagers ausgemacht. Zum einen waren viele Wähler durch den unverständlichen und komplexen Vertragstext verunsichert. "Yes"-Aktivisten beklagten, sie hätten angesichts dessen die Wähler nicht überzeugen können. In dieser Situation waren groteske Überzeichnungen von Politikern wie die allen Ernstes vorgetragene Warnung vor einem "neuen Auschwitz" im Falle einer Ablehnung oder die Verunglimpfung der Vertragsgegner als "Bekloppte" kontraproduktiv. Derartiges mußte beim Wähler zwangsläufig das Gegenteil dessen bewirken, was beabsichtigt war.
Der zweite ausschlaggebende Faktor war der starke Sinn der Iren für ihre nationale Identität, dem eine nur passive pro-europäische Haltung gegenübersteht. Umfragen belegen, daß dieser Punkt im Laufe der Kampagne an Bedeutung gewann, und damit einhergehend die Befürchtungen um Irlands Neutralität und den Einfluß des Landes in der EU verstärkte. "Es ist offensichtlich, daß die Abhaltung eines Referendums über eine tiefergreifende Integration der EU in einer politischen Kultur, in welcher fast zwei Drittel der Wählerschaft sich ausschließlich einer bestimmten nationalen Identität zugehörig fühlen (in diesem Fall irisch), niemals ein Spaziergang werden kann", so ein Demoskop in der Irish Times.
Mit dem Scheitern des Referendums mußte Irlands Premier Brian Cowen gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine bittere Niederlage einstecken. Er leistete sich im Vorfeld taktische Fehler wie das seltsame Eingeständnis, er habe den von ihm mitausgehandelten Vertrag nicht vollständig gelesen, gleichwohl sei in ihm alles zum Wohle Irlands enthalten. Seine "Jamaika"-Koalition steckt nun in einer tiefen Krise, und in den nächsten Monaten muß sich erweisen, ob er das Nein seiner Landsleute verstanden hat.
Freuen hingegen kann sich die linksnationalistische Sinn Féin, die als einzige Parlamentspartei den Vertrag vehement abgelehnt hat. Ihr Präsident Gerry Adams verglich das Referendum mit dem biblischen Kampf von David gegen Goliath: "Und Goliath verlor ein weiteres Mal."
Doch der Hauptverdienst am "No"-Sieg gebührt zweifellos der von dem konservativ-liberalen Geschäftsmann Declan Ganley gegründeten Nichtregierungsorganisation Libertas, die wie eine Lokomotive alle anderen Vertragsgegner zum Triumph führte. Der 39jährige Chef der IT- und Militärtechnik-Firma Rivada Networks war zunächst jahrelang Anhänger von Cowens wirtschaftsfreundlicher Fianna Fáil. Doch der drohende Verlust des irischen EU-Kommissars und das absehbare Ende der niedrigen irischen Unternehmenssteuern waren dem früheren EU-Freund dann doch zuviel.
Ganley beanspruchte diesen Triumph (den er mit angeblich 1,3 Millionen Euro aus seiner Privatkasse gesponsert hat) nicht allein für die irische Demokratie, sondern für Millionen von EU-Bürgern, die ebenfalls gegen den Vertrag sind, aber nicht dazu befragt wurden: "Wir, die Bürger Irlands, sind das Volk, das enger mit den europäischen Gefühlen verbunden ist als die Brüsseler Elite."
Der Erfolg von Libertas zeigt aber auch eine Lücke im irischen Parteienspektrum auf. Hier ist durchaus Platz für eine gegen das derzeitige Establishment gerichtete, EU-skeptische, rechtsnationale Partei, die sich aber zugleich den traditionellen katholischen Familienwerten verbunden fühlt. Gelänge es Libertas, sich zur Partei zu wandeln, könnte sie diese Lücke durchaus füllen.
Declan Ganleys EU-Reformvertragsgegner-Institut Libertas im Internet: www.libertas.org
Die Sinn-Féin-Argumente finden sich unter: http://voteno2lisbon.wordpress.com/pdfs/
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 41/08 03. Oktober 2008
Daniel Körtel
Auch vier Monate nach dem gescheiterten Referendum über den EU-Vertrag ist weder die irische Regierung noch Brüssel einer Lösung nähergekommen. Einerseits hat sich die EU nach der Osterweiterung in mühevollen Verhandlungen auf diesen Vertrag von Lissabon als neue Handlungsgrundlage geeinigt, andererseits kann dieser nur durch die Zustimmung aller EU-Staaten in Kraft treten. Über das Stadium der Fehleranalyse ist die Regierung in Dublin bislang nicht hinausgekommen.
Eine im September vorgestellte Meinungsumfrage ergab, daß 42 Prozent der Vertragsgegner wegen Wissensmängeln und Verständnisschwierigkeiten mit "No" gestimmt haben. Aus den gleichen Gründen blieben 46 Prozent der Nichtwähler der Abstimmung fern. Das ist wenig überraschend, wurde doch der Vertragstext bewußt in einer so vieldeutigen und hochkomplexen Sprache geschrieben, damit er seinen Verfassern auch die Interpretationsherrschaft darüber garantiert. Eine allgemeinverständliche Version des Textes könnte den Interessen seiner Urheber sogar zuwiderlaufen. Weiterhin ergab die Umfrage, die von der irischen Regierung in Auftrag gegeben wurde, daß der Vertrag eine besonders hohe Ablehnung bei den Beziehern niedriger Einkommen (65 Prozent), bei Frauen (56 Prozent) und in der Alterskategorie der 25- bis 34jährigen (59 Prozent) erfuhr.
Da eine Neuverhandlung des EU-Vertrags bislang strikt abgelehnt wird, könnte nur ein zweites Referendum zu einem geeigneten Zeitpunkt die Lösung bringen. Die Chancen dafür dürften aber angesichts der schlechten Popularitätswerte von Premier Brian Cowen und seiner Jamaika-Koalition aktuell schlecht stehen. Vorerst holte sich Cowen in aller Heimlichkeit Rat in Kopenhagen, wie man Ausschlußklauseln aushandeln könne, ähnlich wie die Dänen zum Vertrag von Maastricht. Ein sehr verwegener Vorschlag wiederum regt an, daß das Parlament den Vertrag am Wähler vorbei ratifizieren sollte, ausgenommen die strittigen Punkte und Bestandteile, die in die Verfassung eingreifen. Diese könnten später in einem Referendum dem Wahlvolk vorgelegt werden. Auf die Spitze treibt es die "nukleare Option", die auf die grundsätzliche Zustimmung der Iren zur EU setzt und in einem Referendum das positive Votum zum EU-Vertrag mit dem weiteren Verbleib des Landes in der EU verbinden will.
Trotz des von der französischen EU-Ratspräsidentschaft ausgeübten Drucks auf Dublin, bis zu den Europawahlen 2009 zu einer Lösung zu kommen, wird ein wie auch immer formuliertes Referendum nicht vor Herbst 2009 erwartet. Vor allem Paris und Berlin hoffen aber bis dahin auf eine Ratifizierung, noch vor den Wahlen zum britischen Unterhaus Mitte 2010. Denn ein Sieg der Konservativen könnte dem Lissabonner Vertrag endgültig den Todesschuß versetzen, da der Tory-Chef David Cameron versprochen hat, ein britisches Referendum abzuhalten, sollten die Iren den Vertrag bis dahin nicht abgesegnet haben. Währenddessen redet sich die politische Elite Irlands ein, daß das irische Volk die Konsequenzen seiner Entscheidung irgendwann in ihrem Sinne reflektiert.
Doch derzeit sieht es nicht so aus, als ob die Iren ihre Entscheidung bereuten. Inzwischen geht selbst die dem EU-Projekt bislang wohlgesonnene katholische Kirche auf Distanz. Ende August beklagte ihr Primas Kardinal Seàn Brady in einer vielbeachteten Rede die zunehmende Verdrängung christlicher Werte durch säkulare Tendenzen in der EU. Weiterhin wies er auf die offen feindselige Haltung hin, die innerhalb der EU-Institutionen jenen entgegenschlage, die ihren christlichen Glauben offen bekunden. Hier rächt sich zweifellos die rüde Behandlung, die der italienische Katholik Rocco Buttiglione (JF 49/05) erfuhr, als er 2004 für die EU-Kommission kandidierte und nach einer heftigen Kampagne aus dem EU-Parlament seine Ambitionen aufgeben mußte.